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Ehrung unserer Jubilare im Rahmen des Neujahrsempfangs 2012Christian Hartmann und Margareta Hofmann bei der Eröffnung des Neujahrsempfangs 2012Vorsitzender Christian Hartmann übergibt eine Spende der CDU-Mitglieder an das Litauische Gymnasium HüttenfeldUnsere Delegierten beim Kreisparteitag der CDU Bergstraße 2012Ehrung unserer Jubilare im Rahmen des Neujahrsempfangs 2012
Ehrung unserer Jubilare im Rahmen des Neujahrsempfangs 2012
Christian Hartmann und Margareta Hofmann bei der Eröffnung des Neujahrsempfangs 2012
Vorsitzender Christian Hartmann übergibt eine Spende der CDU-Mitglieder an das Litauische Gymnasium Hüttenfeld
Unsere Delegierten beim Kreisparteitag der CDU Bergstraße 2012
Ehrung unserer Jubilare im Rahmen des Neujahrsempfangs 2012
CDU plädiert für einen tragfähigen Haushalt
16.01.2012 - Gemeinde/ Stadt
Themengebiet: Finanzen und Steuern, Kommunales, CDU
CDU plädiert für einen tragfähigen Haushalt
CDU Lampertheim will Bürgern Unterdeckung von Gebühren aufzeigen
 
 Auch die CDU Lampertheim hatte sich Ihre erste Fraktionssitzung im neuen Jahr anders vorgestellt – Thema waren unter anderem die städtischen Finanzen.
 
Der Fraktionsvorsitzende der CDU, Edwin Stöwesand erklärt hierzu: „Das Defizit im Haushalt 2012 bereitet uns schon Sorgen – aber die Vorausschau auf das Jahr 2013 wird diese Sorgen noch vergrößern – Wenn wir in die Haushaltsgespräche für 2013 gehen werden sind die Rücklagen vermutlich aufgebraucht, dann ist Schluß mit lustig“
 
Stöwesand weiter: „Die Unterdeckung wird gegenüber 2012 noch höher ausfallen. Wir müssen bereits heute den Bürger dahingehend sensibilisieren - es ist in dieser Situation unabdingbar, dass sich jeder Bürger dieser Situation bewusst wird“.
 
Die CDU sieht es als unerlässlich an, dass Zuschüsse für Schwimmbad oder Kosten der Kindergärten langfristig neu analysiert werden müssen.
 
„Wir müssen dem Bürger ganz klar verdeutlichen wo die Stadt heute noch Zuschüsse gibt wo wir in Zukunft vermutlich zwangsweise den Rotstift ansetzen müssen.“ so Stöwesand.
Die CDU will dem Bürger aufzeigen und verdeutlichen, wo im städtischen Haushalt trotz für den Bürger augenscheinlich hoher Gebühren eine Unterdeckung stattfindet und von der Stadt noch bezuschusst werden muss – zum Beispiel: Was kostet die Stadt ein Kindergartenplatz, Ein Schwimmbadbesucher oder eine Buchausleihe in der Stadtbücherei.
 
Einen Vergleich mit Städten, die finanziell schlechter dastehen ist hierbei jedoch bestimmt nicht die richtige Lösung da es auch in der heutigen Zeit Städte mit ausgeglichenem Haushalt gibt.
 
Die CDU möchte in 2012 Gespräche mit der Verwaltung und den anderen Parteien anregen um gemeinsam einen Aktionsplan zum Schutz vor weiterer Verschuldung der Stadt zu erarbeiten.
 
Mit der Verabschiedung des neuen Haushaltes und mit der Aussicht auf das nächste Jahr ist es zwingend notwendig, dass sich alle Beteiligten zusammen tun – hierbei muss auch der Bürger mit eingebunden werden um eine Akzeptanz für die zu treffenden Maßnahmen zu erreichen.
 
„Luxusausgaben wie die Sanierung des Nichtschwimmerbackens für knapp 1,3 Millionen Euro werden wir uns vielleicht in der näheren Zukunft nicht mehr leisten können“, so Stöwesand abschließend.
Schlagworte: Finanzen, Unterdeckung, Aktionsplan Finanzen, Bürgerbeteiligung
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